GroKo oder NoGroKo? Diskussionsabend mit Matthias Schmidt

Der Koalitionsvertrag steht, die Tinte ist trocken und viel wurde in den letzten Tagen geschrieben, diskutiert und um Zustimmung geworben. Wir, die oft zitierte SPD-Basis, sind also diejenigen, die nun alle irgendwie in der Rolle des Parteivorsitzenden sind, um auch bei seinen Worten zu bleibenJ. Daher ist es jetzt wichtig, sich selbst ein Bild zu machen. Koalitionsvertrag lesen, kritisch hinterfragen, diskutieren, abwägen, entscheiden.

Sicherlich werden wir auch alle in den letzten Tagen stark mit Werbung gefüttert, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen und die SPD in die Regierung des 18. Deutschen Bundestages zu katapultieren. Die Entscheidung bleibt aber bei uns!

Eine gute Chance, seine Argumente zu überprüfen und auch mit anderen zu diskutieren, sind Regionalkonferenzen. In Treptow-Köpenick fanden am 3.12.2013 gleich drei dieser Veranstaltungen statt. Ein großes Dankeschön daher zunächst an Matthias und sein Team, die in nahezu unermüdlichem Einsatz dafür Sorge tragen, dass möglichst viele Genossinnen und Genossen die Chance haben, zu diskutieren und ihre Argumente auszutauschen. Und das Novum, als „einfaches Mitglied“ über einen Koalitionsvertrag mitzuentscheiden, sorgt gleichwohl für ein großes Interesse.

Ein paar einleitenden Worten von Matthias folgte dann eine Präsentation über die Inhalte des Koalitionsvertrages. Nicht zuletzt wurden auch die Kompromisse mit der Union betont. Aber, auch das gehört zur Wahrheit, die Punkte, die unsere Verhandler  innerhalb der Koalitionsgespräche nicht durchsetzen konnten. Doch „eine Koalition ist immer ein Kompromiss“, so Matthias zum Ergebnis der Gespräche. Mit dem Erreichten können wir, insbesondere auch unter Berücksichtigung unseres Wahlergebnisses, zufrieden sein. Unterm Strich sind es doch viele Punkte unseres Regierungsprogramms, die umgesetzt werden konnten. Natürlich, zu Teilen mit Kompromissen und nicht immer 1:1. Und keine dieser Absichtserklärungen der Koalitionsvereinbarung ist bisher umgesetzt. Auch das ist wahr. Diese Punkte umzusetzen ist jedoch eine der Aufgaben der nächsten vier Jahre – ein positiv ausfallendes Mitgliedervotum vorausgesetzt.

In der anschließenden Diskussion zeigte sich dann auch das breite Stimmungs- und Meinungsbild innerhalb der Partei. Von komplett ablehnend bis nahezu euphorisch zustimmend war alles vertreten. Dementsprechend war auch die Diskussion intensiv aber stets sachlich. Die Verantwortung, die wir alle tragen, scheint uns auch allen bewusst zu sein. Es war also nicht verwunderlich, dass die Diskutanten sehr intensiv die Inhalte diskutierten, ohne dass jeder ein für sich eindeutiges Ergebnis am Ende des Tages festmachen konnte.

Die Entscheidung müssen wir alle selber treffen. Und wie immer diese Entscheidung ausfallen wird, gibt es für beide Seiten gute und nachvollziehbare Argumente. Die heutige Veranstaltung hat in jedem Fall dazu beigetragen, sich dieser Diskussion zu stellen. Das große Interesse an der Konferenz zeigt jedoch auch, dass sich die Mitglieder dieser Verantwortung bewusst sind. Entscheiden müssen wir uns selber.

„Wir müssen, wenn die Mehrheit der Genossinnen und Genossen dem Koalitionsvertrag zustimmt, die in diesem Vertrag enthaltenen Punkte konkret umsetzen. Gleichzeitig müssen wir aber auch eine Vision entwickeln, wo die SPD in vier Jahren stehen möchte, damit wir auch 2017 mit einer starken SPD in den Bundestagswahlkampf gehen werden“.

Mit diesen Worten schloss Matthias Schmidt den offiziellen Teil der Regionalkonferenz in Treptow-Köpenick und verabschiedete sich von rund 30 anwesenden Genossinnen und Genossen.

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